Deutschland im Krieg? An nichts hängt das Selbstverständnis des Landes so sehr wie an der Antwort auf diese Frage. Die Bundesregierung hat zuletzt vor ihr versagt, hat sich international isoliert und eine längst fällige Debatte unterdrückt. Bernd Ulrich führt sie.
Krieg auf dem Balkan, in Afghanistan, im Irak, in Libyen – was war richtig, was falsch, was kommt als Nächstes? Eine Streitschrift, die Klartext redet. Die zwischen richtigen und falschen Kriegen unterscheidet. Die die Frage nach der Geltung der Menschenrechte radikal stellt. Und die den Von-Fall-zu-Fall-Pazifismus («Parapazifismus») als wohlfeilen Opportunismus attackiert: «Was Interventionsverweigerung im Einzelfall bedeutet, zeigt der Fall Ruanda. Der Völkermord in dem afrikanischen Land ist eines der dunkelsten Kapitel westlicher Herzlosigkeit. Dort ermordeten 1994 binnen hundert Tagen die herrschenden Hutu-Extremisten etwa 800.000 Menschen …»

Mit seiner Streitschrift will Bernd Ulrich Entscheidungshilfe leisten: Wann darf, wann muss Deutschland sich an internationalen Kriegseinsätzen beteiligen? Spätestens jetzt, nach den arabischen Revolten, der Aussetzung der Wehrpflicht und den Diskussionen über eine deutsche Beteiligung an der militärischen Intervention in Libyen sei es höchste Zeit, die Konfusion über «passiven Idealismus», Bündnisverpflichtungen und eine panische Realpolitik mit hilflosen Nation-Building-Versuchen zu beenden, meint ZEIT-Redakteur Bernd Ulrich, Leiter des Politik-Ressorts.

Ulrich hatte seit 2003, mit Beginn des Irak-Krieges, in unzähligen Freitags-Konferenzen mit Altkanzler Helmut Schmidt und seinen Redaktionskollegen über Völkerrecht und Kriegseinsätze, die Verhinderung von Genozid und internationale Polizei-Interventionen diskutiert und war dabei auf zahlreiche kontroverse Aspekte gestoßen.

Der ehemalige Kriegsdienstverweigerer Ulrich hält inzwischen ein Umdenken der deutschen «Moralweltmeister» für dringend erforderlich: Die passiv-idealistische Verweigerungshaltung («Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!») sei überholt, weil diese Neutralität letztlich zum Genozid in Ruanda und anderen Staaten geführt habe. Das deutsche Engagement während des Balkan-Krieges gegen den von Milosevic angezettelten Völkermord sei daher ein richtiger und wichtiger Schritt zur Unterstützung hilfloser Opfer gewesen. Schließlich könne es nicht angehen, meint Ulrich, dass man weiter nach der Devise agiere «Der Mehrheit ihren Frieden, der Rüstungsindustrie ihren Profit».

Seine Thesen entwickelt Ulrich im Kontext kontroverser amerikanischer Nationbuilding-Debatten sowie gegen ein Berliner Kaschierungs-Kartell, das deutsche Soldaten etwa nach Afghanistan entsendet und diesen Kriegseinsatz dann als «zivile Unterstützungs-Aktion beim Brunnenbau» ausgibt. Diesen Einsatz, den er ursprünglich selbst befürwortete, beurteilt Ulrich inzwischen sehr kritisch.

Ein brisantes und wichtiges Buch, das mit erhellenden Beispielen und historischen Exkursen zum Verständnis des Völkerrechts beiträgt und neue Aspekte in der kontroversen Debatte um gerechtfertigte und ungerechtfertigte Kriegseinsätze, internationale Polizei-Interventionen und pazifistischen Nischen-Eskapismus aufzeigt.

(Aus: Rowohlt Revue 92, Autor: Peter Münder)